Der Finanzausgleich und Art. 15a B-VG-Vereinbarungen

Der Finanzausgleich regelt die Mittelverteilung der Republik und definiert damit auch den politischen Handlungsspielraum auf unterschiedlichen föderalen Ebenen. Ergänzend dazu spielen die Vereinbarungen nach Artikel 15a B-VG eine zentrale Rolle: Sie ermöglichen Bund und Ländern, gemeinsame Ziele rechtlich verbindlich festzulegen – etwa in Bereichen wie Bildung, Pflege oder Klimaschutz – und sind damit ein wichtiges Instrument des kooperativen Föderalismus.

Erhalten Sie in unserem Online-Seminar Einblicke in dieses komplexe Zusammenspiel zwischen Finanzausgleich und 15a-Vereinbarungen. Der Vortragende, Daniel Kosak, erklärt die Grundlagen zum Thema, zeigt die Zusammenhänge zwischen finanzieller Mittelverteilung und vertraglicher Kooperation auf und beantwortet Ihre individuellen Fragen.

In diesem Online-Seminar lernen Sie:

• Warum es den Finanzausgleich gibt
• Wer wann verhandelt und Entscheidungen trifft
• Wie der Finanzausgleich funktioniert
• Welche Finanzmittel an wen verteilt werden
• Welche Auswirkungen Änderungen haben können
• Welche Rolle 15a-B-VG-Vereinbarungen dabei spielen
• Wie Bund und Länder über 15a-Vereinbarungen gemeinsame Ziele umsetzen

Experte:
Daniel Kosak ist Sonderberater für Strategie im Verteidigungsministerium, Vizebürgermeister der niederösterreichischen Gemeinde Altlengbach und war bis Ende 2017 Pressesprecher des Österreichischen Gemeindebundes.